22.04.2004 - 8 Einheitliche Beschilderung der Ortsteile

Herr Kapuste bringt den Antrag ein.

 

Frau Kluge sagt zu, dies zu prüfen und in der nächsten Sitzung des OUG-Ausschusses zu berichten.

 

Herr Boede fragt nach den Kosten, die entstehen können.

 

Herr Kapuste ergänzt den Antrag um „in Anbetracht der Haushaltslage“.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Absprache mit den Ortsbeiräten die einheitliche Ausschilderung der neuen Potsdamer Ortsteile gemäß der Straßenverkehrsordnung sowie die damit in Zusammenhang stehenden Änderungen entsprechender Satzungen in Anbetracht der Haushaltslage zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.