19.05.2004 - 7 Einheitliche Beschilderung der Ortsteil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Fraktion CDU GB 3, GB 1
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 19.05.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Heinzel bringt den o. g. Antrag ein und bezieht sich dabei insbesondere auf den
OT Kartzow.
Herr Kümmel
weist darauf hin, dass sich der vorliegende Antrag auf die einheitliche
Beschilderung aller neuen Ortsteile bezieht und bittet die Verwaltung um
Darlegung der finanziellen Auswirkungen.
Herr
Exner nimmt in seinen Ausführungen Bezug auf die Hauptsatzung, welche sich
derzeit in der Beratungsfolge Hauptausschuss, StVV befindet.
Herr
Schrewe informiert hinsichtlich der Kosten und festgestellten Defizite in den
OT Grube, Werder, Schlänitzsee.
Vorgeschlagen
wird die Zurückstellung der DS zur gemeinsamen Behandlung mit dem Entwurf der
Hauptsatzung im Finanzausschuss.
Gegen
diesen erhebt sich kein Widerspruch von Seiten der Ausschussmitglieder.