01.09.2004 - 5.41 Wohnumfeldverbesserung OT Grube Ausbau der Stra...

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhält Frau Walter aus Grube das Rederecht. Als Anwohnerin und im Namen von 75 % der Betroffenen beschreibt Frau Walter die Lage der Straße, trägt die Bedenken zur Beteiligung an der Finanzierung vor und legt dar, dass für die 10 Anlieger bzw. 16 Eigentümer und keine wirtschaftlichen Vorteile zu erkennen seien und der für den Außenbereich beschlossene Bebauungsplan lt. Vertrag zur Eingemeindung mit der Stadt Potsdam Bestandsschutz habe.

 

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und bauen sowie in den Ortsbeirat Grube.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung  und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

 

Gemäß der Information des stellvertretenden Ortsbürgermeisters von Grube  Herrn Schwericke habe sich der Ortsbeirat   in seiner April-Sitzung einstimmig für diese Maßnahme ausgesprochen und der DS 04/SVV/0623 zugestimmt.

 

 

Abstimmung:

Die vom Ältestenrat empfohlene Überweisung der DS 04/SVV/0623 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

  

Abstimmung:

Die vom Ältestenrat empfohlene Überweisung dieser Vorlage in den Ortsbeirat Grube  wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Sitzung wird anschließend (um  21:50 Uhr) mit der Behandlung der nicht öffentlichen Vorlagen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – fortgesetzt.

 

Am Ende des nicht öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung erfolgt eine Verständigung des Präsidiums mit dem Oberbürgermeister und den Vorsitzenden Fraktionen zum weiteren Sitzungsverlauf.

 

Im Ergebnis gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung bekannt, dass die Sitzung am Montag, 06.09.2004 fortgesetzt wird. Festzulegen sei der Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr oder 18:00 Uhr.

 

Da  für den Sitzungsbeginn 18:00 Uhr 15 Stadtverordnete mit JA gestimmt haben und  sich 19 Stadtverordnete für den Beginn um 17:00 Uhr ausgesprochen haben, wird die Sitzung am Montag, 06.09.2004, um 17:00 Uhr fortgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Ausbau der Straße „Am Küssel“ im Ortsteil Grube als KAG-pflichtige Maßnahme.