01.09.2004 - 5.38 Zentrum für Kunst und Soziokultur
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.38
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Datum:
- Mi., 01.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Eine
Einbringung erfolgt nicht, da kein Vertreter der Fraktion BürgerBündnis
anwesend ist.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
In der
letzten Zeile des Beschlusstextes soll der Termin von November auf Dezember geändert werden.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Areal Schiffbauergasse eine bedarfsgerechte
Stellplatzkonzeption zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im
Dezember vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.