22.09.2004 - 4 Gedenkstein Alexandrowka
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.09.2004
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
04/SVV/0589 Gedenkstein Alexandrowka
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Dr.
von Kuick-Frenz informiert darüber, dass ein Standort für den Gedenkstein
gefunden wurde und dieser in der Russischen Kolonie an der Ecke
Friedrich-Ebert-Straße seinen Platz finden solle. Mit dem Verein seien noch
vertragliche Vereinbarungen zu treffen über die Aufstellung sowie die Kosten
für Antigraffiti und die Pflege des Umfelds.
Frau
Platzeck spricht sich gegen das Aufstellen von privaten Gedenksteinen aus und
sieht in dem jetzt vorliegenden Antrag die Schaffung eines Präzedenzfalles. Man
könne nachfolgende Anliegen dann nicht mehr ablehnen und hat irgendwann eine
„Inflation von Gedenksteinen“.
Dem
widerspricht Herr Friederich, denn es handele sich hier nicht um irgendeinen
Gedenkstein. Er bittet um Zurückstellung des Antrages, da sich der Ausschuss
für Kultur noch nicht mit dem Anliegen befasst habe.
Frau
Fischer erläutert das Verfahren bezüglich des Aufstellens von Gedenksteinen.
Nicht der Ausschuss für Kultur sondern die Gedenktafelkommission habe hier eine
Entscheidung zu fällen und dies sei erfolgt. Nun muss der Hauptausschuss die
Entscheidung der Gedenktafelkommission bestätigen.
Herr
Schüler empfiehlt, den Antrag zurückzuziehen, da ein Standort gefunden sei und
sich der Antrag somit erledigt habe.
Herr
Mühlberg stellt einen
GO-Antrag:
sofortige Abstimmung des Antrages
der mit
Stimmenmehrheit angenommen wird.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen geeigneten öffentlichkeitswirk-samen
Standort für die Aufstellung eines Gedenksteins des Vereins „Alexandrowka e.V.“
in der russischen Siedlung in Potsdam bzw. in ihrer unmittelbaren Nähe zu
finden und der Stadtverordnetenversammlung hierüber in der Sitzung am 29.09.2004
Bericht erstatten.