01.12.2004 - 5.15 KGB-Gefängnis/Leistikowstraße

Der Hauptausschuss hat kein Votum zu dieser Vorlage abgegeben: Die Beigeordnete für Bildung , Kultur und Sport hat im o. g. Ausschuss über Gespräche mit dem Evangelisch Kirchlichen Hilfsverein und anderen Partnern informiert, die auch weitergeführt werden sollen. Eine abschließende Verständigung sei bisher nicht möglich gewesen, da erst noch das Gutachten zur Bewertung europäischer Gedenkstätten abgewartet werde.

Der Kulturausschuss hat der Vorlage mit einer geänderten Terminstellung: März 2005  zugestimmt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Sitzung des Hauptausschusses im März 2005  über den derzeitigen Verhandlungsstand mit dem Evangelisch Kirchlichen Hilfsverein, dem Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis e.V., und der LHP bezüglich des Erhalts des  KGB-Gefängnisses in der Leistikowstraße zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.