02.02.2005 - 3.4 Finanzplan und Investitionsprogramm 2004 - 2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Bereich Haushalt und KLR
- Datum:
- Mi., 02.02.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
1. Änderungsantrag
des Stadtverordneten Arndt, FDP – Die Ausgaben im Einzelplan 7 für Wirtschaftsförderung
sind von 2.020.000 Euro auf 4.000.000 Euro zu erhöhen. In den Folgejahren sind
mindestens 5 % der Gesamtinvestitionen für die Wirtschaftsförderung zu
veranschlagen.
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
2. Antrag des
Jugendhilfeausschusses:
-
Dem
vorliegenden Investitionsprogramm wird als Richtlinie im Bereich Kinderbetreuung bis zum Jahre
2006 zugestimmt.
-
Hinsichtlich
der Jahre 2007 bis 2008 ist dieser realistisch zu untersetzen und neu
vorzulegen.
-
Der
Jugendclub Off Line ist als bauinvestive Maßnahme in die mittelfristige
Investitionsplanung 2005 aufzunehmen.
mit 23 Ja-Stimmen,
bei 23 Nein-Stimmen abgelehnt.
(Zum o. g. Antrag hat der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg beantragt, über den letzten Anstrich (Jugendclub Off Line) getrennt abzustimmen. Dieser Geschäftsordnungsantrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.)
Der
Stadtverordnete Arndt, F.D.P., hat bei der Abstimmung der o. g. DS mit „Nein“
gestimmt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Der
vorliegende Investitionsplan für die Jahre 2004 bis 2008 wird als Richtlinie für
die Investitionsplanung beschlossen. Der Festsetzungsbeschluss hat folgenden
Wortlaut (siehe Anlage).
2.
Die
Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2008 wird zur Kenntnis genommen. Der
Beschluss über die Kenntnisnahme hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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116,9 kB
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