Herr Kapuste schlägt vor, die Mittel für Kulturförderung aus der in § 4 der Haushaltssatzung verfügten Mittelsperre herauszunehmen.

 

Frau Dr. Schröter beantragt, die Mittel für die Hüllensanierung des Alten Rathauses in der im Haushaltsplan veranschlagten Höhe beizubehalten.

Kulturförderung

Der Kulturausschuss empfiehlt die Änderung der Haushaltssatzung in § 4, Punkt 6 mit der Ergänzung, dass alle Ausgabeansätze im UA 34420 - Kulturförderung – von vornherein von der Bewirtschaftungssperre ausgenommen sind.

 

Altes Rathaus – Potsdam Forum

Der Kulturausschuss spricht sich dafür aus, die Mittel für die Hüllensanierung Altes Rathaus – Potsdam Forum (VMH UA 34430) wie geplant in der Höhe von 1.790.200 €       zu belassen.

Zu Kulturförderung

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung               4

Ablehnung                 /

Enthaltung                 1

 

 

Zu Altes Rathaus

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung               2

Ablehnung                 1

Enthaltung                 2