04.05.2005 - 8.10 Straßenreinigungsgebühren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.10
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 04.05.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS
eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
überwiesen.
Mit den
Anträgen des Stadtverordneten Schröder, Fraktion CDU – Überweisung auch in
den Rechnungsprüfungsausschuss – und Schubert, Fraktion SPD – Überweisung ebenfalls
in den Hauptausschuss – erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Berechnungsverfahren für die Straßenreinigungsgebühren wird ab 2006 wieder auf
Frontmeter umgestellt.