ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5

Sitzung:: 32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Zusätze:: Fraktion PDS (auch RPA, OU)

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 25.05.2005

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 05/SVV/0290 Straßenreinigungsgebühren

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion Die Linke

Beschluss:: vertagt

Der Oberbürgermeister schlägt zu diesem Tagesordnungspunkt die Zurückstellung vor, da auch der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz den Antrag zurückgestellt habe.

Herr Dr. Scharfenberg stimmt der Verfahrensweise namens der Antragstellerin zu, bittet aber das Anliegen in die weiteren Überlegungen der Verwaltung mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

25.05.2005 - 5 Straßenreinigungsgebühren

Grunddaten