01.06.2005 - 5.3 Schwerpunkte der öffentlichen Haushaltsdiskussion
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird von Herrn Kaminski namens der Fraktion PDS eingebracht.
Auf
Nachfrage des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, orientiert der
Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner als „Fahrplan“ auf die Einbringung des
Haushaltes in der November-Stadtverordnetenversammlung; im Oktober sollen die
öffentlichen Diskussionen erfolgen.
Die vom
Stadtverordneten Schubert beantragte Terminänderung von 31. August 2005 auf 28. September 2005 wird von der
Antragstellerin übernommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer
Sitzung am 28. September 2005 die Schwerpunkte für die öffentliche Diskussion
des Haushaltsplanes 2006 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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