16.06.2005 - 3 Straßenreinigungsgebühren

Herr Jäkel gibt eine kurze Einführung.

 

Herr Dr. Jeschke macht darauf aufmerksam, dass es bei jedem Berechnungsmaßstab Anwohner mit Vorteilen wie auch welche mit Nachteilen gibt. Er spricht sich gegen die Änderung des Maßstabes aus.

 

Herr Lehmann spricht sich für die Berechnung der Straßenreinigungsgebühren nach dem Quadratwurzelmaßstab aus. Er kann dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen.

 

Frau Müller weist darauf hin, dass es die Lösung, bei der niemand benachteiligt ist, nicht gibt. Die Berechnung nach Quadratwurzel ist derzeit der gerechteste Maßstab, der in der Bundesrepublik angewandt wird.

 

Herr Dr. Schlomm spricht sich für die Berechnung nach Frontmeter aus, da dies aus seiner Sicht am nachvollziehbarsten ist.

 

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Berechnungsverfahren für die Straßenreinigungsgebühren wird ab 2006 wieder auf Frontmeter umgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  5

Stimmenthaltung:       0

Der Antrag wird abgelehnt.