Frau H. Fischer erläutert die Vorlage. Durch die  Übergangsphase  Regiebetrieb sollen vernünftige Voraussetzungen geschaffen werden, das Sportareal Luftschiffhafen in eine andere Betreiberform zu überführen. Aufgabe der nächsten Monate wird es sein, dafür die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen. Mit dem Regiebetrieb sind gute Voraussetzungen gegeben, die HSK-Maßnahme zu realisieren.

 

Dr. Steinicke bezeichnet die Vorlage als umfangreich und gut dargestellt. Er wird dem zustimmen.

 

Herr Bretz meint, seine Fraktion wird der Vorlage zustimmen.

 

Herrn Kümmel ist die Vorlage zu statisch. Er möchte den Arbeitsauftrag für 2006 in den Beschlusstext bringen und schlägt folgenden Ergänzungsantrag vor.

 

Ergänzungsantrag zu DS 05/SVV/0721

Während des Haushaltsjahres 2006 sind die Einnahmen und Ausgaben des Regiebetriebes zu analysieren und kritisch zu betrachten. Im Ergebnis der Prüfungen sind Maßnahmen zu erarbeiten, die eine weitere Senkung des städtischen Zuschusses ermöglichen.

 

Im Laufe des Jahres 2006 ist eine Betriebsform für das Sportareal Luftschiffhafen zu finden, die zur Erhaltung der Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes beiträgt.

 

Der Geschäftsbereich 2 wird beauftragt, alle vor Ort tätigen Sportorganisationen in die Diskussion um die Zukunft des Sportareals Luftschiffhafen einzubeziehen.

 

Im Oktober 2006 ist der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

 

Frau Dr. Lotz fragt, wie der Finanzausschuss entschieden hat.

 

Frau G. Fischer informiert, dass es im Finanzausschuss Nachfragen gab. Die Vorlage wird behandelt, wenn der Ausschuss für Bildung und Sport votiert hat.

 

Im Ergebnis  der nachfolgenden Diskussion wird der von Herrn Kümmel eingebrachte Ergänzungsantrag verändert.

 

Abstimmung Ergänzungsantrag:

5 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Stimmenthaltungen. Der Ergänzungsantrag ist angenommen.

 

Es folgt die Abstimmung der veränderten Beschlussvorlage.

 

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Sportareal Luftschiffhafen ab 1. Januar 2006 als Regiebetrieb im Geschäftsbereich 2, unter Leitung des FB 21 Schule und Sport, zu führen und dafür die organisatorischen und personellen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Während des Haushaltsjahres 2006 sind die Einnahmen und Ausgaben des Regiebetriebes zu analysieren und kritisch zu betrachten. Im Ergebnis der Prüfungen sind Maßnahmen zu erarbeiten, die eine weitere Senkung des städtischen Zuschusses ermöglichen.

 

Der Geschäftsbereich 2 wird beauftragt, alle vor Ort tätigen Sportorganisationen in die Diskussion um die Zukunft des Sportareals Luftschiffhafen einzubeziehen.

 

Im Oktober 2006 ist der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              5

Ablehnung:                0

Enthaltung:                3                                                 Vorlage geändert beschlossen