14.12.2005 - 3.2 Sozialbericht 2004

Frau E. Mülller verweist auf den vorliegenden Bericht und bittet, offene Fragen dazu zu stellen. Frau Dr. Müller nimmt Bezug  auf die gewählte Thematik des Berichts und bringt ihre Sorge zum Ausdruck, dass mit den finanziellen Rahmenbedingungen die jugendpolitische Arbeit eingeschränkt und finanzielle Standards „heimlich“ zurückgefahren werden, wie z.B. die Personaldecke bei der Suchtberatung oder in Jugendklubs. Insofern sei es zukünftig kaum möglich, adäquat auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können.

Frau E. Müller sieht die Personalreduzierung als vertretbar an und verweist darauf, dass das Personal dem  Bedarf angepasst werde. Der Oberbürgermeister meint, der Bericht  könne in den Fachausschüssen intensiver diskutiert werden. Er glaube nicht, dass auf Erfordernisse nicht reagiert und entsprechende Handlungskonzepte entwickelt werden. Allerdings werde es eine Kompensation aus ausschließlich kommunalen Mitteln auf diesem Gebiet nicht geben können.

Herr  Dr. Scharfenberg bedankt sich für den sehr aussagekräftigen Bericht, der als Steuerungsinstrument zu verwenden sei. Er sehe die Probleme in den Sozialräumen 5 und 6 am dichtesten und fragt nach, wie hier eine besondere Förderung erfolgen solle. Frau Knoblich schließt sich dem Dank an die Verwaltung für den aussagekräftigen Bericht an. Trotzdem sei er an einigen Stellen sehr allgemein gehalten und enthalte Aussagen, die für sie nicht nachvollziehbar seien. So werde z.B. der Begriff Armut unterschiedlich interpretiert. Frau E. Müller bittet, diese Frage im Ausschuss für Gesundheit und Soziales ausführlicher zu diskutieren und sagt dort die Beantwortung der offenen Fragen zu.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.