05.04.2006 - 7.11 Erstattung von Schülerfahrtkosten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.11
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS, Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 05.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Steinicke namens der Antragstellerinnen eingebracht.
Zur
Thematik Schülerfahrtkosten informiert die Beigeordnete für Bildung, Kultur und
Sport Frau Fischer, dass die derzeitige Satzung zur Zeit überarbeitet werde.
Vorgesehen sei die Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung noch vor der
Sommerpause.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen im
Haushalt 2007 die früher übliche und im Landkreis Potsdam-Mittelmark noch heute
praktizierte Erstattung der Schülerfahrtkosten wieder eingeführt werden kann.
Dabei
sollten die Höhe der Eigenbeteiligung der Eltern in Potsdam-Mittelmark
einerseits und die bei den Kita-Gebühren übliche soziale Staffelung der
Kostenbeteiligung andererseits Beachtung finden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2006 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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