17.05.2006 - 2.1 Umstufung der Bundesstraße 1 im Bereich der Pot...

Dr. Steinicke begrüßt Herrn Prof. Staat vom Planungsbüro, Frau Haan vom Sanierungsträger Potsdam und Herrn Schrewe vom Bereich Straßenverkehr.

 

Frau G. Fischer schlägt vor, sich auf die Problematik Schule zu beschränken.

 

Prof. Staat erläutert die Auswirkungen der Umlegung der B1 auf die Dortu-Schule. Es hat Vorgespräche mit dem Bereich Schule und Sport sowie mit der Schule gegeben. Die Problematik wurde auf einer Elternkonferenz besprochen. Dort gab es Anregungen aus der Elternschaft, welche geprüft und nach Möglichkeit realisiert werden. Er erläutert Lösungsmöglichkeiten für Verbesserung des Schulwegs und Einschränkung der Lärmbelästigung.

 

Frau Knoblich stellt den Geschäftsordnungsantrag:

Begrenzung  der Redezeit auf  5 Minuten.

 

Herr Schrewe, bietet an, bei Erforderlichkeit etwas zu sagen.

 

Dr. Steinicke stellt folgenden Änderungsantrag zur DS 06/SVV/0405 zur Diskussion:

Die in der DS 06/SVV/0405 vorgeschlagene Straßenführung wird verworfen. An ihre Stelle tritt die vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, Abt. 5, unter dem Punkt 9.10 der Anlage 1, Seite 7 vorgeschlagene Straßenführung (u.a. Babelsberger Straße).

 

Frau Dr. Lotz sieht die jetzige Lösung als vorübergehend an, weil die Variante des Ministeriums angedacht ist. Wenn Schadstoffbelastung, Lärmbelastung und Verkehrsicherung geklärt sind, könne man der Vorlage zustimmen. Sie hält den Beschluss des Änderungsantrages nicht für sinnvoll.

 

Herr Bretz möchte erst eine Entscheidung treffen, wenn die Voten der Fachausschüsse bekannt sind. Er stellt den Geschäftsordnungsantrag:

Den Ausschüssen  Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft und Stadtplanung und Bauen wird empfohlen, bei der Behandlung der DS 06/SVV/0405  insbesondere die Problematik der Schulwegsicherung im Auge zu behalten.

 

Frau Drohla verweist darauf, dass die Dortu-Schule auf dem Platz vor dem Glockenspiel ihren Sportplatz hat. Sie sieht keine Ausweichmöglichkeit.

 

Herr Weiberlenn informiert, dass der Sportplatz der Voltaire-Schule aus Ganztagsmitteln saniert wurde u.a. mit der Maßgabe, dass die Dortu-Schule dort Sportunterricht durchführt.

 

Herr Arndt verweist darauf, dass auch der Sportplatz Kurfürstenstraße an einer Hauptverkehrsstraße liegt. Der Änderungsantrag ist so tiefgreifend, dass er nicht in den Ausschuss für Bildung und Sport gehört.

 

Frau Schulze schlägt vor, den Änderungsantrag in den Bauausschuss weiterzuleiten und dort zu diskutieren.

 

Dr. Steinicke zieht den Änderungsantrag formal zurück und greift den Vorschlag von Herrn Bretz auf. Er schlägt vor, die Beschlussvorlage und die Empfehlung abzustimmen.

 

Herr Bretz stellt den Geschäftsordnungsantrag:

Nichtabstimmung der Vorlage 06/SVV/0405.

 

Abstimmungsergebnis:                 8 Stimmen dafür

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt den Ausschüssen  Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft und Stadtplanung und Bauen bei der Behandlung der DS 06/SVV/0405  insbesondere die Problematik der Schulwegsicherung im Auge zu behalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:                   12 Stimmen dafür