07.06.2006 - 4.15 Einsparungen aus Hartz IV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 07.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die
Stadtverordnete Dr. Müller erklärt namens der Antragstellerin Fraktion DIE
LINKE. PDS, dass sich der Antrag mit der Berichterstattung im
Jugendhilfeausschuss erledigt hat.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt darzulegen, in welchem Umfang und wie die
Einsparungen aus Hartz IV in Höhe von 2,04 Mio. € im Jahr 2005 für den Ausbau
und die Qualifizierung der Tagesbetreuungsangebote in der Stadt Potsdam
eingesetzt werden.
Die
Verwendung der nicht benötigten Mittel bei der Umsetzung von Hartz IV für
diesen Aufgabenbereich ist im Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
festgeschrieben.
Der
Bericht ist dem Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 01. Juni 2006
vorzulegen.