25.10.2001 - 4.3 Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Datum:
- Do., 25.10.2001
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat der o. g. DS mit
folgender Ergänzung des Beschlusstextes zugestimmt:
Der
Kompromissvorschlag der Stadtkontor GmbH gemäß Anlage 1, herausgegeben nach
Beratung des Kleingartenbeirates am 28.08.2001, der den Erhalt von 6000 m² der Sparte
"Moosgarten" vorsieht, ist in die Rahmenplanung einzuarbeiten.
Abstimmung:
Die o. g.
Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat folgender Ergänzung des
Beschlusstextes zugestimmt:
Die
Kompromissvorschläge der Verwaltung (Anlage 1 bezüglich der Kleingartensparte
Selbsthilfe sind in die DS 01/SVV/0521 einzuarbeiten.
Abstimmung:
Die o. g.
Ergänzung wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz sagt die
Beantwortung der Nachfrage des Stadtverordneten Latzke, Fraktion SPD,
hinsichtlich der Kontaminations-Untersuchung des Geländes am alten Bahnhof
Drewitz, auf dem sich einmal eine Ölverladeanlage/ein Öllager befunden hat, in
der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
städtebauliche Rahmenplanung für den Entwicklungsbereich Babelsberg ist als
informelle Planung zur Präzisierung der Entwicklungsziele und als Grundlage zur
Erarbeitung von Bebauungsplänen anzuwenden.
Der
Kompromissvorschlag der Stadtkontor GmbH gemäß Anlage 1, herausgegeben nach
Beratung des Kleingartenbeirates am 28.08.2001, der den Erhalt von 6000 m² der
Sparte "Moosgarten" vorsieht, ist in die Rahmenplanung einzuarbeiten.
Die
Kompromissvorschläge der Verwaltung (Anlage 1 bezüglich der Kleingartensparte
Selbsthilfe sind in die DS 01/SVV/0521 einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.