Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat die Vorlage abgelehnt.

 

Nachdem sich 5 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Wartenberg, Fraktion SPD, beantragt ‚Schluss der Debatte und Abstimmung’. 

 

Nachdem sich alle Fraktionen zum Beratungsgegenstand geäußert haben,

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Gemäß dem Antrag des Stadtverordneten Brödno namens der Fraktion Die Andere wird anschließend über die DS 07/SVV/0219 namentlich abgestimmt. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Persönliche Erklärung

Nach der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gibt der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE. PDS, eine  persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten ab.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Gebäude der Fachhochschule Am Alten Markt soll erhalten bleiben.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

 

Abstimmungsergebnis:

(in namentlicher Abstimmung)

mit 26 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.