06.06.2007 - 3.3 Integriertes Stadtentwicklungkonzept (INSEK)

Den Stadtverordneten wurde ein ergänzter Beschlussvorschlag (mit Datum vom 10.04.2007) ausgereicht.

 

Der Fassung vom 20.02.2007

-      haben die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, für Bildung und Sport, für Finanzen, für Gesundheit und Soziales und der Jugendhilfeausschuss zugestimmt;

 

-      hat der Ausschuss für Kultur mit folgender Ergänzung zugestimmt:

Unter dem Schwerpunkt Soziokultur sind die Bemühungen um die Einrichtungen von Bürgertreffs in Potsdam- West und der Waldstadt II aufzunehmen.

 

-      haben die Ortsbeiräte Golm, Uetz-Paaren, Groß Glienicke, Eiche, Satzkorn und Fahrland zugestimmt bzw. diese zur Kenntnis genommen.

 

-            hat der Ortsbeirat Grube und Neu Fahrland beraten und bittet, das ILE-Konzept im Stadtentwicklungs-konzept mit aufzunehmen.

 

-      hat der Ortsbeirat Marquardt mit folgender Ergänzung zugestimmt:

Die Belange des ländlichen Raumes sollen in das INSEK aufgenommen werden, um bei den Förderungen berücksichtigt zu werden. Des Weiteren ist das Gewerbegebiet Friedrichspark in das Stadtentwicklungskonzept aufzunehmen.

 

Der Fassung vom 10.04.07

-      hat der Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft zugestimmt; 

 

-      hat der Hauptausschuss mit folgender Änderung – Streichung Punkt 17 im Teilkonzept  „Heimatstadt“ – Familienwohnen im Schäferfeld  zugestimmt.

 

Abstimmung:

Die vom Hauptausschuss empfohlene Änderung der Fassung vom 10.04.07 – Streichung Punkt 17. ... - wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Stimmenthaltungen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns. Das Konzept wird jährlich überprüft und aktualisiert, dabei wird die Öffentlichkeit an der Fortschreibung beteiligt.

 

Die Schlüsselmaßnahmen F.1-4 (Innenstadt, Luftschiffhafen, Speicherstadt / Brauhausberg und Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld) werden für eine Antragstellung für eine EFRE-Spitzenförderung ab 2007 vorgesehen. Die Konkretisierung und Priorisierung der Einzelprojekte erfolgt in einem weiteren Schritt; dazu sind die genauere Kenntnis der Förderprogramme und weitere kommunalpolitische Beschlüsse nötig. (s. Anlage Teil A)  

 

Die Änderungen und Ergänzungen aus den Ausschüssen und Ortsbeiräten werden in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept aufgenommen. (s. Anlage Teil B)

 

Die Anregungen und Projektvorschläge aus dem Fach- und Bürgerforum werden zunächst in den Anhang zum INSEK übernommen. Nach einer Prüfung durch die Verwaltung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der Fortschreibung des INSEK über die Berücksichtigung bzw. Aufnahme der Projektvorschläge. (s. Anlage Teil C)

 

Im Weiterem empfiehlt der Hauptausschuss, den Punkt 17 im Teilkonzept „Heimatstadt“ – Familienwohnen im Schäferfeld zu streichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.