04.04.2001 - 7.10 Kommunale Straße / Sachstand
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 04.04.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung der o.g. DS erfolgt durch den Stadtverordneten Lehmann namens der
Fraktion CDU.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
der DS 01/0196 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zur
Sitzung im Oktober 2001 einen Sachstandsbericht zum Zustand der kommunalen
Straßen (Straßenzustandskataster), einschließlich der Ermittlung des jeweiligen
Sanierungsbedarf, zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Die
Überweisung der DS 01/0196 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 6
Gegenstimmen
und 2
Stimmenthaltungen.