21.11.2007 - 5 Rangfolgepräzisierung bei der Schulsanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Die
Drucksache wird zurückgestellt. (s. TOP 2)
Wiedervorlage:
Sitzung Finanzausschuss am 19.12.2007
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, die Rangfolge der vom KIS geplanten Schulsanierungsmaßnahmen
in der Weise zu präzisieren, dass Teilmaßnahmen an einzelnen Schulen, deren
Durchführung unter den
Gesichtspunkten des Gesundheitsschutzes und der Verkehrssicherheit von höchster
Dringlichkeit sind, dem jeweiligen Gesamtmaßnahmevorhaben zeitlich voran
gestellt werden.
Bei ihrer
Finanzierung sind in angemessener Weise Haushaltsreste aus dem Bereich der
Schulsanierung zu verwenden.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist eine entsprechend präzisierte Planung in der
Sitzung am 5. Dezember 2007 vorzulegen.