21.11.2007 - 12 Satzung über die öffentliche Wasserversorgung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.11.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Kaminski schlägt vor, die Drucksache zur abschließenden Beratung in den
Hauptausschuss zu verweisen, da die Fraktion DIE LINKE derzeit einen
Änderungsantrag erarbeitet, der bis zum 28.11.2007 vorliegen wird.
Herr
Friedrich und Herr Schüler äußern ihre Bedenken und schlagen vor, entweder die
Behandlung des vorliegenden Antrages zu vertagen, da ein Änderungsantrag
angekündigt worden ist oder eine Stellungnahme zum vorliegenden Antrag
abzugeben.
Hinsichtlich
einer Vertagung weist Herr Schüler darauf hin, dass damit eine Beschlussfassung
am 5.12.2007 ggf. nicht erfolgen wird.
Im
Ergebnis der Diskussion verständigt man sich auf „Vertagung der Drucksache“.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam
(Wasserversorgungs- und –abgabensatzung –WVS).
Abstimmungsergebnis:
Die
Drucksache wird auf Grund des angekündigten Änderungsantrages der Fraktion DIE
LINKE vertagt.
Anlagen zur Vorlage
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