11.12.2007 - 3.8 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK): ...

Eine Einbringung der Vorlage wird nicht gewünscht.

 

Frau Hüneke spricht die aktuelle Beschlusslage zum Potsdam-Museum an und erkundigt sich, welche Qualifizierungsmöglichkeiten es gäbe.

 

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung) erläutert, dass die STVV über die Prioritätensetzung entscheidet. Dem Ministerium für Infrastruktur (MIR) wird anschließend mitgeteilt, was die STVV beschlossen hat.

 

Die Erarbeitung der Vorlage erfolgte vor dem Beschluss der STVV zum Museumsstandort und konnte deshalb hier im Punkt 6 noch nicht angepasst werden. Die Verwaltung stimmt der Streichung „(inkl. Museum)“ zu.

 

Nach kurzer Verständigung erfolgt die Abstimmung.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Als Konkretisierung der Schlüsselmaßnahmen aus dem INSEK werden gemäß Anlage folgende Projektprioritäten für die EFRE-Förderung des Landes Brandenburg mit dem Schwerpunkt Nachhaltige Stadtentwicklung des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung für 2007 bis 2013 gesetzt.

 

 

Aus der Anlage zum Beschlusstext:

ist bei der Gesamtmaßnahme Prior. 6 Innenstadt, Projekt Altes Rathaus (inkl. Museum) zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       1