06.02.2008 - 7.43 Umbauprojekte von Natursteinpflasterstraßen

Zu diesem Tagesordnungspunkt (der nach der Behandlung der DS 07/SVV/1139 aufgerufen wird) erhält Herr Gunnar Pötzsch (Anwohnerinitiative für den Erhalt des historischen Straßenbildes der Jahn-/Siemens-/Wattstraße) das beantragte Rederecht.

 

Er trägt Bedenken gegen einen vorgesehenen Ausbau, Forderungen von Anwohnern bezüglich des Erhalts des historischen Straßenpflasters im Sinne eines geschlossenen Siedlungsbildes sowie die Forderung bezüglich der Einbeziehung in Entscheidungsprozesse vor.  

 

 

Anschließend wird die DS 08/SVV/0079 namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Stadtverordneten Hüneke eingebracht und in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

Auf Bitte der Antragstellerin sichert die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz zu, dass während der Zeit, in der sich der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen mit dieser Vorlage befasst „keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden“.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Planung befindliche Umbauprojekte von Natursteinpflasterstraßen bis zur Bestätigung des gesamtstädtischen Konzeptes für den Umgang mit Natursteinpflasterstraßen durch die Stadtverordnetenversammlung auszusetzen.