22.05.2008 - 3.6 Denkmalschutz für Natursteinpflasterflächen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Dörschel bringt  den Antrag ein und begründet diesen.

 

Frau Schwarz (Behindertenbeirat) weist darauf hin, dass es in Potsdam Parkplätze für Behinderte auf Natursteinpflasterflächen gibt, die für einige Gruppen nicht nutzbar sind. Sie bittet, dass bei der Prüfung und Begutachtung der Behindertenbeirat zu Rate gezogen wird.

 

Frau Rademacher informiert, dass in der Landeshauptstadt Potsdam sechs Denkmalbereichssatzungen bestehen. In diesen Bereichen sind bereits alle noch vorhandenen Straßen in der Ausführung geschützt. Sie macht deutlich, dass es Bemühungen von Seiten der Unteren Denkmalschutzbehörde gibt, einige besondere Straßen unter Schutz durch das Landesdenkmalamt stellen zu lassen. Somit wäre der vorliegende Antrag überflüssig.

 

Herr Schenke macht deutlich, dass vor  einer Asphaltierung einer Natursteinpflasterstraße alle Belange abgewogen werden: Er betont, dass dies keine leichtfertigen Entscheidungen der Verwaltung sind, sondern in jedem Fall Einzelfallentscheidungen getroffen werden.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass der vorliegende Antrag ein Prüfauftrag ist.

 

Herr Scharlock macht deutlich, dass der geforderte Zwischenbericht im Juni nicht zu realisieren ist.

 

Herr Dörschel schlägt vor, den Termin auf 02. September 2008 zu verschieben.

 

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Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Unteren Denkmalschutzbehörde und dem Landesamt für Denkmalpflege zu klären, welche Natursteinpflasterflächen in Potsdam unter Denkmalschutz gestellt werden können.

Dabei sind die Straßenzüge im Einzelnen, aber auch stadtübergreifende Zusammenhänge zu berücksichtigen.

Ein Zwischenbericht ist im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen am 02. September 2008 zu geben.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       3

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.