19.06.2008 - 4.1 Gesundheitsgasse

Herr Arndt erinnert daran, dass die Verwaltung einen Bericht zu den geführten Verhandlungen mit den Eigentümern geben wollte.

 

Herr Claes informiert, dass der Eigentümer des Grundstücks, auf dem das Kino steht, zum jetzigen Zeitpunkt das Wegerecht ablehnt. Der Eigentümer des Grundstücks des Ärztehauses erklärt seine Bereitschaft zum Wegerecht.

 

Herr Arndt ändert den Antrag wir folgt: Der zweite Satz wird gestrichen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Septembersitzung über den Verlauf Bericht zu erstatten.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Eigentümer des Kino Charlott in konkrete Verhandlungen zu treten, um die Öffnung der Gesundheitsgasse für die Öffentlichkeit zu veranlassen.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Septembersitzung 2008 über den Verlauf Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten Antrag wird einstimmig zugestimmt.