18.06.2008 - 10 Gesundheitsgasse

Die Drucksache wurde in der Sitzung des Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landwirtschaft am 17.04.2008 bis zum 19.06.2008 zurückgestellt.

 

Herr Schubert beantragt aus diesem Grund die Vertagung der DS bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 3. September 2008.

 

Herr Schüler weist darauf hin, dass für den OUL-Ausschuss keine Federführung festgelegt worden sei und bittet um Behandlung der Drucksache.

 

Der Antrag auf Vertagung wird zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit dem Eigentümer des Kino Charlott in konkrete Verhandlungen zu treten, um die Öffnung der Gesundheitsgasse für die Öffentlichkeit zu veranlassen. Bis zum Beginn der Sanierung des ehemaligen Kinos Charlott sollte die Wegfläche zumindest gepachtet und weitere zielführende Gespräche mit dem Vorhabenträger gesucht werden, um eine Grunddienstbarkeit für die Fläche der Gesundheitsgasse zu erwerben.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Julisitzung 2008 über den Verlauf Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis Antrag auf Vertagung:

 

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  4

Stimmenthaltung:       2