27.08.2008 - 2 Sanierung Turnhallen

Der Oberbürgermeister verweist eingangs darauf, dass dieser Antrag zur Erledigung an den Hauptausschuss überwiesen wurde und Herr Exner auf das dazu ausgereichte Schreiben des KIS zur Sitzung der StVV am 02. Juli.

In der anschließenden Diskussion fragt Herr Mühlberg unter Verweis auf die zwischenzeitlich geänderte Richtlinie zur energetischen Sanierung von Gebäuden, ob die Stadt dies in Anspruch nehmen wolle, was Herr Exner bejaht.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass die Verzögerung unbefriedigend sei, auch wenn sich das wie im Schreiben dargestellt in 5 Fällen mit der nicht mehr gesicherten Rentierlichkeit der Maßnahmen begründe. Er wolle eine konkrete Zusage, wie es weitergehe und erwarte eine zügige Umsetzung, da die unbefriedigende Situation lange bekannt sei. Herr Exner entgegnet, dass die Sanierung natürlich schnellstmöglich in Angriff genommen werde. Allerdings habe man jetzt ein Problem, da die Sanierung in der Regel nicht im laufenden Schulbetrieb vorgenommen werde und somit für die kommenden Ferien zu planen sei. Die Ausschreibung werde vorbereitet und mit den Schulen zusammen die Sanierung in Angriff genommen. Auf die Nachfrage von Herrn Schubert nach einer verbindlichen Terminnennung führt Herr Richter aus, dass im I. Quartal 09 die Ausschreibung und im II. Quartal 09 die Arbeiten erfolgen werden. Eine frühere Ausschreibung mache keinen Sinn, weil eine langfristige Preisbindung sowohl für die Unternehmen als auch für die Stadt ungünstig sei. Auf die Nachfrage von Frau Dr. Müller, was anders gemacht werden müsse, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen, entgegnet Herr Richter, dass das energetische Sanierungskonzept entsprechend der Richtlinie überarbeitet werde, um wirtschaftliche Ergebnisse zu erzielen. Das bedeute, so die Nachfrage von Herrn Schubert, dass alles ein Jahr später fertig werde wie bisher geplant oder können Teilmaßnahmen auch in den „kleineren Ferien“ umgesetzt werden?

Herr Richter verweist darauf, dass eine Trennung der Arbeiten baulogistisch schwierig und die Abarbeitung „in einem Ritt“ wesentlich wirtschaftlicher sei und deshalb sei eine Splittung nicht zu empfehlen. Die Verschiebung auf das Jahr 2009 betreffe nur die 5 Turnhallen, bei denen die Maßnahmen nicht rentierlich seien; bei den anderen bleibe die Ausschreibung gültig. Auf die Frage von Herrn Cornelius, wie viele Turnhallen als rentierlich einzustufen seien, wird die Zahl 6 genannt.

Herr Dr. Scharfenberg schlägt eine Änderung des Beschlusstextes vor, in dem diese Dinge in einen Zusammenhang gestellt werden.

 

Der Oberbürgermeister macht darauf aufmerksam, dass die Sanierung der 5 Turnhallen für 2009 unter Haushaltsvorbehalt und unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Wirtschaftsplanes des KIS stehen und dies im Antrag dann auch so formuliert werden müsse. Frau Dr. Müller entgegnet, dass ein Sanierungsplan für Kitas als gültige Arbeitsgrundlage beschlossen wurde und der Haushaltsvorbehalt dabei keine Rolle gespielt habe. Herr Exner verweist auf den jährlich zu erstellenden Wirtschaftsplan als Ermächtigungsgrundlage für den KIS.

 

Der von Herrn Dr. Scharfenberg vorgeschlagene geänderte Beschlusstext wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die in 2008 geplanten Sanierungsmaßnahmen Potsdamer Turnhallen laut KIS-Wirtschaftsplan bis zum Ende der Sommerferien 2009 umgesetzt werden. Das gilt gleichermaßen für die für 2009 vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen Potsdamer Turnhallen (vorbehaltlich der Genehmigung des Wirtschaftsplanes des KIS).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.