12.11.2008 - 4.6 Kostenloses Schulessen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 12.11.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
08/SVV/0923 Kostenloses Schulessen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die DS 08/SVV/0923 wird namens der Fraktion
DIE LINKE von der Stadtverordneten Schulze eingebracht und anschließend in
die Ausschüsse für Bildung und Sport und für Finanzen sowie in den
Jugendhilfeausschuss überwiesen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf des
Haushaltsplanes für 2009 die notwendigen Mittel für die Einführung eines
kostenlosen Schulessens für sozial bedürftige Schülerinnen und Schüler ab dem
Schuljahr 2009/2010 einzustellen.