03.12.2008 - 8.11.1 Legale Möglichkeiten für Sprayer/innen

Die Stadtverordneten Schulze, Fraktion DIE LINKE, hinterfragt, wann die Prüfung der Abstimmung mit Einrichtungen, die in der Vorlage aufgeführten Gespräche sowie die Schaffung  versicherungstechnischer Voraussetzungen durch den KIS abgeschlossen seien und wann mit einer Information der Stadtverordnetenversammlung gerechnet werden könne. Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller informiert über Gespräche mit den Jugendklubs und die Erarbeitung einer Erklärung des Gewährleistungsverzichtes gegenüber dem Architekten.  Im Januar 2009 könne der Stadtverordnetenversammlung ein Bericht zum aktuellen Sachstand gegeben werden.