21.04.2009 - 2.4 Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage in Potsd...

Herr Steffens (FB Grün- und Verkehrsflächen) bringt die Vorlage ein. Er verweist darauf, dass die Straßenbeleuchtungsanlage 20 Jahre alt sei und Sicherheitsmängel aufweise. Die Anliegerbeteiligung ist durchgeführt worden. Betroffen sind 8 Anlieger, davon haben sich 7 dagegen und 1 dafür ausgesprochen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass man mehrfach vor Ort gewesen sei; es gäbe eine Untergliederung in 3 Bauabschnitte. Bei 2 Bauabschnitten sei die Zustimmung erfolgt und bei dem hier vorliegenden Bereich konnte keine Zustimmung erreicht werden. Sie bemerkt weiterhin, dass Eckgrundstücke doppelt belastet würden.

 

Herr Wiggert spricht die Frage der Gefahrenabwehr an; wenn Gefahr im Verzug sei, dann müsse man handeln, ohne Abstimmung.

 

Herr Steffens macht deutlich, dass man im Falle einer Nichtzustimmung gezwungen sei, die Anlage abzuschalten.

 

Nach kurzen weiteren Nachfragen bzw. Hinweisen schlägt Frau Dr. von Kuick-Frenz vor, den TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen, um Erläuterungen am Plan vornehmen zu können.

 

Der SB-Ausschuss stimmt der Vertagung zu.