14.05.2009 - 2.4 Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage in Potsd...

Herr Dr. Seidel informiert, dass der SB-Ausschuss dem Antrag zugestimmt hat.

Herr Rietz findet es unglücklich, dass die Anlage in zwei Bereiche unterteilt ist. Aus seiner Sicht könne dies zusammengefasst werden.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Stadtrand“

Verkehrsanlage: Am Stadtrand 19 bis Am Stadtrand 24 (Flurstück 311 bis Straße Zur Nuthe)

als beitragspflichtige Baumaßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       4

Dem Antrag wird zugestimmt.