27.05.2009 - 14 Stärkung der bestehenden Strukturen am Schlaatz

Frau E. Müller führt dazu aus, dass mittlerweile der Alltag im Asylbewerberheim eingezogen sei und sich die Menschen am örtlichen Leben beteiligen; ebenso habe sich die Heimleiterin gut eingefunden. Gleichzeitig mit der Hauptausschuss-sitzung finde der geplante Thementisch „Der Schlaatz hat ein Gesicht“ statt.

Mit Abschluss der Umzugstätigkeiten haben 137 Personen die Gemeinschafts-unterkunft bezogen. Dabei handele es sich um 89 Einzelpersonen und 17 Familien mit insgesamt 48 Personen. Unter diesen 48 Personen seien 26 Erwachsene und 22 Kinder. Die 22 Kinder teilen sich auf folgende Altersgruppen auf:

 

  0 bis  3 Jahre   12 Kinder

  3 bis  7 Jahre     8 Kinder

  7 bis 12 Jahre    1 Kind

12 bis 18 Jahre    1 Kind

 

15 Einzelpersonen sowie 10 Familien mit insgesamt 30 Personen haben bereits eine Genehmigung zur Wohnsitznahme außerhalb der Gemeinschaftsunterkunft bzw. bedürfen dieser nicht und können nach Prüfung der Angemessenheit der KdU einen eigenen Wohnraum beziehen.  

 

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass er „Bauchschmerzen“ mit der Verfahrensweise habe und man sich nicht ausreichend dieser Thematik widme. Herr Naber führt aus, dass er mit dem Beschlusstext nicht einverstanden sei und Änderungsbedarf habe. Er fragt im Weiteren nach, wie die Beantragung der Projektmittel erfolge, denn er habe den Eindruck, dass diese erst an die Träger vergeben und danach Projekte entwickelt werden – was aber so nicht sein könne. Frau E. Müller entgegnet, dass die Verwaltung mit den Trägern zusammengesessen und das Verfahren beraten habe. Man sei sich darin einig, die Mittel unbürokratisch, zeitnah und transparent zu vergeben und eben nicht an Träger, die dann erst Projekte entwickeln, sondern auf der Basis von Projektvorschlägen. Sie schlägt vor, das im Ausschuss für Gesundheit und Soziales noch einmal vorzustellen und den Stadtverordneten zu erläutern. Auf die Nachfrage von Herrn Naber zum Entscheidungsverfahren verweist sie darauf, dass Stadtkontor die Mittel verwalte. An eine gebildete Trägerkooperation gehen die Vorschläge, egal ob von Trägern oder Initiativen. Auf Grundlage von erstellten Projektlisten werde anschließend die Entscheidung fallen.

Bezug nehmend auf die Forderung von Frau E. Müller, Probleme nicht herbeizureden, betont Herr Dr. Scharfenberg, dass hier über präventives Wirken gesprochen werde und er befürchte, dass das nicht ausreiche. Allein mit der Verteilung der 65.000 Euro werde man das nicht erreichen. Eine von Herrn Naber vorgeschlagene Änderung wird nach weiterer Diskussion unter der Maßgabe wieder zurückgezogen, die Ausführungen von Frau E. Müller in die Niederschrift aufzunehmen, dass die zu vergebenden Mittel weitgehend der Integration dienen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die 63.000 Euro,  die im Zusammenhang mit dem Umzug des Flüchtlingswohnheims an die Alte Zauche in die Wohngebietsarbeit am Schlaatz gegeben werden sollen, auch für die  Stärkung der bereits im Schlaatz tätigen Vereine zu verwenden.

 

Die Verantwortung für die Erarbeitung und Umsetzung der dazu notwendigen Konzeption für die Stadtteilarbeit sollte in enger Abstimmung mit der Stadt und dem Stadtteilrat durch die ansässigen Träger in Eigenverantwortung erfolgen. Über die Verwendung der Mittel ist jährlich Rechenschaft abzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.