20.05.2009 - 3.2 Gesamtkonzept Schul- und Kitasanierung

Herr Kaminski bringt den o. g. Antrag ein.

 

Herr Exner bittet um Erläuterung zum Inhalt des geforderten Finanzierungskonzeptes. In seinen Ausführungen geht Herr Exner auf den vorliegenden Beschluss zur DS 08/SVV/0918 „Schul- und Kita-Sanierungsprogramm“ ein. Darin heißt es u. a. „Das Sanierungsprogramm ist im Zusammenhang mit dem Haushaltsentwurf für 2011 vorzulegen.“

Herr Exner hält eine Änderung des vorliegenden Beschlusses für wenig sinnvoll.

 

Herr Kümmel verweist in diesem Zusammenhang auf den Schulentwicklungsplan.

Herr Richter bestätigt, dass diese sich derzeit im Geschäftsgang befindet und Grundlage für den KIS sein wird, den Investitions- und Sanierungsbedarf nochmals zu prüfen.

 

Herr Kümmel stellt den o. g. Antrag zur Abstimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Sanierung aller Schulen und Kitas im Zeitraum bis 2014 zu erarbeiten und einschließlich eines Finanzierungskonzeptes bis Dezember 2009 vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  3

Stimmenthaltung:       1