Wie Herr Kümmel mitteilt, wurde die o. g. Drucksache in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport abgelehnt.

 

Herr Gessner bringt die Vorlage ein.

 

In der Diskussion werden Fragen hinsichtlich der zukünftigen Preisentwicklung, des Wirtschaftsplanes, der städtischen Zuschüsse und der Transparenz gestellt und beantwortet.

 

Herr Heuer merkt an, dass er der Drucksache nicht zustimmen kann. Er legt dar, dass man mit entscheiden möchte, welche Preise den Bürgern zugemutet und welcher Zuschüsse  vonseiten der Stadt gegeben werden.

 

 

Herr Kümmel bittet darum, dass die von Herrn Exner genannte Aufschlüsselung – Teilergebnishaushalt Sportförderung - dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.

Herr Kümmel schlägt vor, die Drucksache zwecks nochmaliger Diskussion in den Fraktionen zurückzustellen.

 

Herr Kümmel stellt den GO-Antrag „Zurückstellung der Drucksache bis zur nächsten Finanzausschusssitzung.

Herr Kaminski spricht sich gegen den GO-Antrag aus. Er hält die Drucksache für abstimmungsfähig.

 

Herr Kümmel stellt seinen GO-Antrag zur Abstimmung: 3/2/1

Wiedervorlage: Sitzung Finanzausschuss am 17. Juni 2009

 

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Aufhebung der Entgeltordnung der städtischen Schwimmhallen und Strandbäder sowie Bootsplätze der Landeshauptstadt Potsdam vom 16.11.2001 zum 31.07.2009