16.09.2009 - 4.2 Radweg zwischen Schlaatz und Stern

Herr Dr. Gunold erläutert den Antrag.

 

Herr Pahnhenrich spricht die Kostenfrage an.

 

Herr Schultheiß weist darauf hin, dass in der Vorlage keine finanziellen Aus­wirkungen ausgewiesen sind; was zur Meinungsbildung im Finanzausschuss jedoch erforderlich wäre.

 

Herr Stark schließt sich seinen Vorrednern an und hält die Ermittlung bzw. Angabe zumindest von Näherungswerten für erforderlich.

 

Herr Exner betont, dass diese durch die Antragsteller erfolgen müsse, da die Verwaltung, auf Grund der Menge von Anträgen hierzu außer Stande sei.

 

Frau Müller betont den dringenden Handlungsbedarf und weist auf den ausgesprochen schlechten Zustand des betreffenden Radweges hin.

 

Herr Kümmel verweist darauf, dass die eigentliche Zielrichtung des Antrages
die Sicherung und nicht zwingend der unmittelbare Ankauf von Flächen sei.
Er stellt einen entsprechenden Änderungsantrag.

Abstimmungsergebnis:            5/2/0

 

Herr Kümmel stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch den notwendigen Ankauf von Flächen oder die Vereinbarung von Wegerechten mit den Eigentümern den Bau eines Radweges zwischen Schlaatz und Stern entlang der Heiztrasse zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0         

Stimmenthaltung:       0