07.10.2009 - 6.1 Satzung über die Erstattung von Schülerfahrkost...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 07.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Diese Vorlage wurde (nur den Mitgliedern der Ausschüsse) in einer neuen Fassung (mit Datum vom 23.06.09) ausgereicht.
Dieser haben die Ausschüsse für Finanzen sowie für Bildung und Sport zugestimmt ; der Wortlaut wurde den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Stufenplan zur Einführung eines
kostengünstigeren Schülertickets zu erarbeiten. Im ersten Schritt soll es eine
Kostenerstattung von 25 % für ein Jahresticket durch die Landeshauptstadt
geben, in weiteren Schritten soll der Prozentsatz des Zuschusses erhöht werden.
Des
Weiteren wird der OBM beauftragt, dazu einen Finanzierungsplan zu erarbeiten.
Das
Konzept ist der Stadtverordnetenversammlung mit Einbringung des Haushaltes 2010
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,7 kB
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