12.01.2010 - 3.3 Stärkung des ländlichen Raums innerhalb der Lan...

Herr Teuteberg informiert, dass der Antrag auch im KOUL-Ausschuss behandelt und zur Beratung im Arbeitskreis „Ländlicher Raum“ zurück gestellt worden ist.

 

Auch der SB-Ausschuss hat sich der Verfahrensweise in seiner Sitzung am 27.10.09 angeschlossen.

 

Herr Jankowski (Bereich Umwelt) teilt mit, dass seit der Antragstellung keine reguläre Sitzung des Arbeitskreises (Ländlicher Raum) stattgefunden habe. Statt dessen beabsichtige die Verwaltung im Hauptausschuss nächste Woche einen Bericht „Ländlicher Raum der Landeshauptstadt Potsdam - künftige Organisation der Entwicklung und Gestaltung“ zu geben. Neuzuschnitte sind angedacht.

 

Herr Jankowski trägt vor, dass vorgesehen sei, erst das Votum des Hauptausschusses abzuwarten und dann den Arbeitskreis „Ländlicher Raum“ neu einzuberufen.

 

Verschiedene Ausschussmitglieder hinterfragen die Definition des Ländlichen Raumes bzw. schlagen eine nochmalige Zurückstellung bis zur Vorlage der Ergebnisse vor; oder regen an, den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären.

 

Herr Jäkel erinnert, dass es eine Mitteilungsvorlage „Ländlicher Raum der Landeshauptstadt Potsdam - künftige Organisation der Entwicklung und Gestaltung“ von Oktober 2009 gebe, welcher als Anlage das Konzept „Der ländliche Raum der Landeshauptstadt Potsdam - Gestaltung und Struktur“, Karte, Stellungnahmen der Geschäftsbereiche“   beigefügt sei. Antworten seien daraus erkennbar.

Er empfiehlt dem Antragsteller die Behandlung der Mitteilungsvorlage in den Ortsbeiräten auszuwerten und ggf. entsprechend zu berücksichtigen.

 

Herr Klipp richtet ebenfalls die Bitte an den Antragsteller um redaktionelle Überarbeitung. Aus dem Antrag sei unklar, in welche Richtung dieser gehen soll.

 

Der Ausschussvorsitzende greift die Äußerungen der Teilnehmer auf und bittet den Antragsteller unter Berücksichtigung der gegebenen Hinweise und Voten aus dem Hauptausschuss den Antrag in der SB-Ausschusssitzung am 23.2.10 erneut einzubringen.