27.01.2010 - 9.14 Zukunft des Stadtteils Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.14
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 27.01.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen hat der Vorlage mit der Änderung
zugestimmt, im Punkt 1 das Wort „Gesamtkonzept“ durch „Umsetzungskonzept“ zu
ersetzen. Dieser Änderung hat sich der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
angeschlossen, jedoch mit der Terminstellung: IV. Quartal 2010.
Die
o. g. Änderungen werden von der Antragstellerin übernommen.
Ergänzungsantrag:
Der
Stadtverordnete Kutzmutz beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Im Punkt
1. soll nach „... des Stadtteils als Beteiligte einzubeziehen.“ eingefügt
werden:
Bei
der Entwicklung des Wohnungsbestandes sind auch die Anforderungen zur
Entwicklung bzw. Sicherung des Bestandes an Betreuungs-, Bildung-, Kultur- und
Sozialeinrichtungen sowie die bisher im Rahmen der Städtebauförderung
realisierten Maßnahmen und Investitionen des KIS zu beachten.
Abstimmung:
Der
o. g. Ergänzungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zur
Entwicklung des Stadtteils Drewitz im Sinne des Gartenstadtkonzeptes.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
- ein
nachhaltiges Umsetzungskonzept im Sinne des Konzeptes „Gartenstadt
Drewitz“ und unter Berücksichtigung der Ergebnisse des von der
Landeshauptstadt Potsdam und der PRO POTSDAM initiierten dreitägigen
Workshops im September/Oktober 2009 zur Zukunft des Stadtteils Drewitz zu
erarbeiten.
Dabei sind die Akteure der Umsetzung und
Weiterentwicklung dieses Konzeptes und die Bürgerinnen und Bürger des
Stadtteils als Beteiligte einzubeziehen.
Bei der Entwicklung des Wohnungsbestandes sind auch die Anforderungen zur Entwicklung bzw. Sicherung des Bestandes an Betreuungs-, Bildung-, Kultur- und Sozialeinrichtungen sowie die bisher im Rahmen der Städtebauförderung realisierten Maßnahmen und Investitionen des KIS zu beachten.
Das Umsetzungskonzept ist der
Stadtverordnetenversammlung im IV. Quartal 2010 vorzulegen.
- Zur
Sicherung erster Maßnahmen zur Entwicklung des Stadtteils Drewitz im Sinne
des Gartenstadtkonzeptes sind Investitionsmittel für Planungsaufgaben im
Haushalt für 2010 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Stimmenthaltung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,9 kB
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