13.01.2010 - 3.1 Spielplätze in Potsda...

Herr Becker bringt die neue Fassung des Antrages ein.

Herr Becker informiert in Auswertung der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen, dass dieser den vorliegenden Antrag (neue Fassung) einstimmig zur Beschlussfassung empfehlen wird.

 

Frau B. Müller bittet Herrn Becker darum, die Stadtteile mit dem von ihm genannten schlechten Versorgungsgrad zu benennen.

Wie Herr Becker anmerkt, liegt zum diesem Thema eine Studie vor. Zur Frage von Frau B. Müller könne er jetzt in der Sitzung nichts sagen.

 

Frau Peukert informiert dahingehend, dass in Uetz-Paaren und Klein Glienicke keine Spielplätze vorhanden sind.

Frau Peukert weist darauf hin, dass die für Spielplätze zur Verfügung stehenden 50.000 Euro Brutto nicht für den Grunderwerb zur Verfügung stehen. Wenn dieser gewollt sei, müsse man die zur Verfügung stehenden Mittel aufstocken.

 

Herr Pahnhenrich merkt in seinen Ausführungen an, dass es nicht nur öffentliche Spielplätze sondern auch private Spielplätze gebe.

 

Frau Peukert verweist abschließend auf die seit 2006 gültige Satzung.

 

Herr Kümmel stellt den vorliegenden Antrag (neue Fassung) zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen Vorschlag zur zusätzlichen Anlage von Spielplätzen in Stadtteilen mit schlechtem Versorgungsgrad zu unterbreiten. Dafür sind geeignete Grundstücke auszuwählen und grobe Kostenschätzungen für den Ankauf der Grundstücke und die Aufbereitung der Spielplätze zu erstellen. Zusätzlich soll der Stadtverordnetenversammlung ein Vorschlag zur qualitativen Verbesserung vorhandener Spielplätze inklusiver dafür notwendiger Ressourcen unterbreitet werden.

 

Die ausgearbeiteten Vorschläge sollen der Stadtverordnetenversammlung bis Juni 2010 vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0