17.02.2010 - 4.21 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.21
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.02.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Stadtentwicklung und Bauen
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Exner informiert kurz zum Verfahren und legt dar, dass diese Vorlage erst
behandelt werden kann, wenn über die Drucksache, welche in der nicht
öffentlichen Sitzung auf der Tagesordnung steht, entschieden worden sei.
Die
vorliegende Drucksache wird zurückgestellt.
Wiedervorlage:
Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 24. März 2010
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den
Eigenbetrieb „Stadtbeleuchtung Potsdam“ der Landeshauptstadt Potsdam vom 20.
Februar 1996, geändert durch die „Erste Satzung vom
22. Februar 2008 zur Änderung der Betriebssatzung für den
Eigenbetrieb „Stadtbeleuchtung Potsdam“ der Landeshauptstadt Potsdam vom 20.
Februar 1996“ (siehe Anlage)