07.04.2010 - 7.5 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen
- Datum:
- Mi., 07.04.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Stadtentwicklung und Bauen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Rechnungsprüfungsausschuss und der Ausschuss für Finanzen haben der Vorlage zugestimmt.
Der
Hauptausschuss hat mit dem Vorbehalt zugestimmt, das Datum des In-Kraft-Tretens
zu prüfen.
Dazu
erklärt der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service, dass das Datum des
In-Kraft-Tretens so wie vorgeschlagen beibehalten werden könne.
Die
Stadtverordnetenversammlung
beschließt:
Satzung zur Aufhebung der
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtbeleuchtung Potsdam“ der
Landeshauptstadt Potsdam vom 20. Februar 1996, geändert durch die „Erste
Satzung vom 22. Februar 2008 zur Änderung der Betriebssatzung für den
Eigenbetrieb „Stadtbeleuchtung Potsdam“ der Landeshauptstadt Potsdam vom 20.
Februar 1996“ (siehe Anlage)
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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19,9 kB
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