05.05.2010 - 6.6 Kriterien für die Durchführung zu Bürgerbefragu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum
Juni 2010 Kriterien für die Anwendung des Mittels der Bürgerbefragung
vorzulegen. Durch diese Form einer qualifizierten Konsultation der
Einwohnerinnen und Einwohner soll die Entwicklung zu einer Bürgerkommune
vorangebracht werden.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.