26.05.2010 - 3 Biosphäre

Der Oberbürgermeister verweist auf die dazu vorliegende Fassung vom 23.04.2010, die anschließend von Frau Engel-Fürstberger namens der Fraktion FDP eingebracht wird. Sie betont, dass die Verwaltung damit beauftragt werden solle, in Betracht kommende Varianten vorzustellen, die eine wirtschaftliche Betreibung der Biosphäre ohne Förderung durch die Stadt ermögliche. Herr Dr. Scharfenberg fragt, ob es eines solchen Anstoßes für die Verwaltung bedarf, um diesem Anliegen gerecht zu werden. Für ihn sei klar, dass die Verwaltung umgehend Handlungsvarianten prüfe und  dies auch nach wirtschaftlichen Aspekten; weshalb benötige man dann diesen Beschluss?

Frau Engel-Fürstberger entgegnet, dass diese Frage auch auf Anträge der Fraktion DIE LINKE zutreffe und bittet, die vorliegende Drucksache zur Abstimmung zu stellen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die eine erfolgreiche Betriebsführung der Biosphäre Potsdam sicherstellen. Ziel ist die weitestgehende Reduzierung bzw. Aussetzung der jährlichen städtischen Zuschüsse. Der Oberbürgermeister wird gebeten, bis Oktober 2010 mögliche Handlungsvarianten aufzuzeigen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       4