17.11.2010 - 4.4 Kostenloses Schulessen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 17.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/0778 Kostenloses Schulessen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Hier wird auf die Ausführungen unter TOP 2 verwiesen.
Die Drucksache wird im Rahmen der Haushaltsplandiskussion 2011 behandelt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Haushaltsentwurf 2011 die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um der neuen Auslegung der Härtefallregelung zum Schulessen gerecht werden zu können.