17.11.2010 - 4.8 Graffiti LSH

Herr Albrecht informiert zum derzeitigen Sachstand.

In der sich anschließenden Diskussion werden die Regelungen in den Geschäftsbesorgungsverträgen angesprochen. Festgehalten wird, dass hier eine Klärung der Zuständigkeit zwischen der LSH GmbH und der PRO POTSDAM erfolgen muss.

Herr Kümmel schlägt in diesem Zusammenhang vor, sich in einer der nächsten nicht öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Finanzen mit den geschlossenen Verträgen zu befassen.

Herr Kümmel stellt den vorliegenden Antrag zur Abstimmung.

Die SVV möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Gesellschaftervertreter bei der Pro Potsdam GmbH mit Entschiedenheit darauf zu dringen, dass die großflächigen Graffiti-Verunreinigungen an der Umfassungsmauer des denkmalgeschützten Ensembles Luftschiffhafengelände zur Zeppelinstraße hin kurzfristig beseitigt werden.

Gesellschaftervertreter und Aufsichtsratsmitglieder werden gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Pro Potsdam und ihre Tochtergesellschaft Ihrer Verpflichtung als städtische Gesellschaften nachkommen, eine Vorbildfunktion wahrnehmen und zukünftig Graffiti Verunreinigungen kurzfristig und im Ansatz beseitigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung: 1