15.03.2011 - 5.3 Neustrukturierung der Berichterstattung der Bea...

Frau Trauth-Koschnick bringt die Beschlussvorlage ein und erläutert diese.

Frau Schulze fragt, wie der Report aussehen soll.

Frau Trauth-Koschnick erklärt, dass zukünftig eine Bewertung der Situation der Betroffenen erfolgen soll und damit die jährliche umfangreiche Berichterstattung der jeweiligen Beauftragten entfällt.

Auf Nachfrage eines Ausschussmitgliedes erläutert Frau Schulze, dass damit die bisher einzeln eingebrachten und diskutierten Berichte wie „Sozialbericht“, „Behindertenbericht“ und „Gleichstellungsbericht“ gemeint sind. Sie unterstützt die Effektivierung der Arbeitsweise für das Büro für Gleichstellung und Vielfalt.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Gemeinsamer Tätigkeitsbericht

Die Beauftragten des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt erstellen einmal jährlich einen gemeinsamen Bericht und geben diesen im II. Quartal des Folgejahres der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis.

Report der Beauftragten im politischen Jahreskontext

Die einzelnen Beauftragten halten jeweils einmal jährlich vor der Stadtverordnetenversammlung einen Report, in dem sie die Lebenslagen der jeweiligen Zielgruppen in der Landeshauptstadt Potsdam darstellen und bewerten. Sie erstellen dazu eine Mitteilungsvorlage an die Stadtverordnetenversammlung.

Die Leiterin des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt und Gleichstellungsbeauftragte hält diesen Report im Rahmen der internationalen Frauenwoche im März eines jeden Jahres, der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen in Anlehnung an den Aktionstag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Mai eines jeden Jahres und die Beauftragte für Migration und Integration im Rahmen der Interkulturellen Woche im September eines jeden Jahres.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              0