22.03.2011 - 4.11 Rechte von Kindern

Da aus terminlichen Gründen kein Vertreter aus dem Fachbereich Kinder, Jugend und Familie an der Sitzung teilnehmen kann wurde Frau Neels vom Kinder- und Jugendbüro gebeten, an der Sitzung teilzunehmen und den Fachbereich zu vertreten.

Frau Neels informiert, dass das Kinder- und Jugendbüro die aktuelle Beteiligungsstruktur der Stadtverwaltung aktualisiert habe und in einem Bericht die wesentlichen Ergebnisse und Empfehlungen für einen Beteiligungsaufbau darlegt. Zusammen mit dem Fachbereich 35 habe man eine Umfrage gestartet, woran sich 40 Prozent der Verwaltungsbereiche beteiligt habe. Es bestehe der Wunsch, dass die Schüler am Verwaltungshandeln beteiligt werden.

Herr Weiberlenn führt aus, dass der Fachbereich Schule und Sport zu den Bereichen gehöre, die sich an der Umfrage beteiligt haben. Was Schulen betrifft sei kein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erforderlich. Dazu gebe es im Bericht eine falsche Darstellung. Das Schulgesetz sehe die Beteiligung der Schulen bei Baumaßnahmen und Gestaltung von Außenanlegen vor. Die Schüler der Fontane-Oberschule, der Lenné-Gesamtschule u.a. seine bei der Planung der Außenanlagen beteiligt worden. Auch beim Sportplatz Hans-Sachs-Straße gab es eine Beteiligung.

Frau Schulze informiert, dass im Jugendhilfeausschuss über die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros informiert worden sei. Eine Beteiligung bei Neubauten von Schulen sei nicht möglich, weil diese Schüler noch gar nicht da seien. So habe z. B. das Planungsbüro bei der Planung der Grundschule Pappelalle keine Schüler zu Rate ziehen können.

Es schließen sich Nachfragen der Ausschussmitglieder an, die Frau Neels beantwortet.

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt den Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Verwaltungshandeln der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam zur Kenntnis.