11.05.2011 - 6 Bürgerbefragungen

Herr Goetzmann erläutert eingangs die in den Mitteilungsvorlagen 11/SVV/0371 – „Beteiligungskonzept ‚Gartenstadt Drewitz‘“ und 11/SVV/0356 – „Ergebnisse der Planungswerkstatt Kirchsteigfeld-Süd“ dargestellten  Informationen. Er empfiehlt, Bürgerbefragungen nicht isoliert, sondern eingebunden in andere Beteiligungsformen, wie in der Mitteilungsvorlagen 11/SVV/0371 – „Beteiligungskonzept ‚Gartenstadt Drewitz‘“ dargestellt, zu betrachten.

Herr Dr. Scharfenberg verweist darauf, dass das schon mehrfach diskutiert und verschoben worden sei bis zur Vorlage des Beteiligungskonzeptes zur Gartenstadt Drewitz. Dann wiederum wurde es verschoben, weil dieses Beteiligungskonzept zusammen mit den gewählten Vertretern erarbeitet und auch mit dem Stadtteilrat besprochen werden sollte. Die jetzige Mitteilungsvorlage sei auch nur ein Zwischenbericht und Bürgerbefragungen darin nicht enthalten.

Er wolle, dass das Instrument der Bürgerbefragung im Auge behalten und der Antrag als Impuls für das Beteiligungskonzept genutzt werde.

Herr Goetzmann führt dazu aus, dass es kein endgültiges Beteiligungskonzept geben und dieses fortlaufend fortgeschrieben werde. Die Bürgerbefragungen sollten eine Option darstellen. Herr Goetzmann schlägt vor, den Antrag umzuformulieren und die Bürgerbefragung mit in die Betrachtung einzubeziehen.

Herr Dr. Scharfenberg verweist nochmals auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung mit dem ein Beteiligungskonzept im Dezember 2010 hätte vorgelegt werden müssen und kritisiert den ständigen „Ebenenwechsel“ der Diskussion dazu. Er werde bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zum Text des Antrags eine Form finden, um das Anliegen in das weitere Vorgehen einzubauen.